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„8b zieht vors Bundesverfassungsgericht“ – um es zu besichtigen
Sicherheitskontrollen wie am Flughafen: Ausweiskontrolle, Körperscanner, Durchleuchtung von Taschen, das volle Sicherheitsprogramm – klar: immerhin muss die höchste juristische und gerichtliche Instanz der Bundesrepublik Deutschland geschützt sein. Die außergewöhnliche Exkursion der 8b mit ihren Lehrerinnen Dr. Anke Schubert und Johanna Schleyer ging ans Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe – Teil des Unterrichtskomplexes Grundgesetz und Grundrechte.
Nach der umfassenden Sicherheitskontrolle konnte Besucherdienstleiterin Janine Jablonsik die Schüler begrüßen und die Führung im Gebäudekomplex des BVG, dem sogenannten „Baumgarten-Bau“, beginnen. Die Besonderheit des vom Berliner Architekten Paul Baumgarten in den 60er Jahren konzipierten Baus: fünf mit einem Gang verbundene Glasgebäude, um den Richtern „auf den Tisch zu schauen“. Die Botschaft ist eindeutig, denn damit wird die Transparenz des Rechtsstaates architektonisch versinnbildlicht. Der Standort Karlsruhe wurde im Übrigen gewählt, da dort bereits damals der Bundesgerichtshof mit großer Bibliothek war und die Distanz zum damaligen Regierungssitz in Bonn eher als positiv wahrgenommen wurde: damit wurden die Gewalten nicht nur verfassungsmäßig, sondern auch räumlich geteilt und damit unabhängig.
Schusssichere Scheiben für unsere Demokratie
Neben inhaltlichen Aspekten, beispielsweise der grundsätzlichen Möglichkeit, dass prinzipiell jeder Bürger die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde hat, war die Schüler auch nicht sparsam mit spannenden Fragen. So wurde geklärt, dass die Scheiben tatsächlich schusssicher sind und dass sie dies sogar im November unter Beweis gestellt hätten, als ein Mann im Gebüsch vorm Gebäude dieses bzw. Menschen darin zum Ziel auserkor. Auch die Arbeitszeiten der Richter (immer, wenn nötig und auch mal bis spät nachts, wenn erforderlich) sowie der Verdienst (rund 15.000 Euro monatlich) wurde geklärt. Interessant war auch, dass es in dem Sinne eigentlich nie Angeklagte gibt, sondern das Gericht vor allem politische oder rechtliche Prozesse (z.B. Gesetze von Regierungen oder Urteile von rangniedrigeren Gerichten) bewertet und darüber urteilt. So war beim jüngsten Urteil über den Bundeshaushalt zwar kein Angeklagter vor Ort, allerdings zwang das BVG die Bundesregierung zu einer Überarbeitung ihres Haushaltsgesetzes.
In der Ahnengalerie sah man die Bilder aller bisherigen Richter, die ausgeschieden sind. Und da fiel den Schülern schnell auf: „Fast nur Männer“ – die Tendenz hält übrigens bis heute an. Im Presseraum klärte ein Film über Aufgaben und Verantwortung des BVG auf. Im großen Sitzungssaal mit der großen bundesdeutschen Flagge und Adler durften die Schüler vor Tribüne der Richterstühle Platz nehmen und in der eigenen Bibliothek die kleine Ausstellung der Geschenke der obersten Gerichte aus anderen Ländern bestaunen.
Nicht nur Janine Jablonski war voll des Lobes über die 8b, sondern auch die Schüler nahmen viel Wissen über Zusammenhänge und die Basis unserer Demokratie mit.
Am Ende durfte jeder ein kleines Grundgesetz mitnehmen – damit die Basis unserer Demokratie immer griffbereit in der Hosentasche ist. Danach ging es noch auf den Weihnachtsmarkt in Karlsruhe, natürlich um das Grundgesetz zu studieren.